Auszug - Anfragen und Anregungen  

KTA Plett weist darauf hin, dass der Geschäftsführer des Klinikums Peine einen Bericht über die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen im Ausschuss vorstellen sollte. Dafür wäre die nächste Sitzung am 16.04.2024 sinnvoll.

DL Prof. Dr. Friedrich regt an, dass sie das Thema in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses einbringen möchte.

KTA Plett hält dem entgegen, dass der Fachausschuss beschlossen habe, dass es einen solchen Bericht geben solle. Damit sei der Auftrag an die Verwaltung klar formuliert.

DL Prof. Dr. Friedrich verweist auf das Protokoll der letzten Sitzung, in dem unter Tagesordnungspunkt 12 ‚Anfragen und Anregungen‘ festgehalten sei, „KTA Plett schlägt vor, dass in der nächsten Ausschusssitzung…“ (a.a.O., S. 8). Eine Abstimmung sei dort nicht vermerkt. Es sei also lediglich seine Anregung gewesen.

KTA Möhle unterstützt den Wunsch nach einem Vortrag des Geschäftsführers des Klinikums Peine.

Der Vorsitzende, KTA Marotz, schlägt vor, dass es in der nächsten Sitzung am 16.04.2024 einen entsprechenden Bericht geben solle.

KTA Plett bezieht sich auf den Beschluss des Haushalts für das Jahr 2024 und das Haushaltssicherungskonzept. Seinerzeit konnten aus Zeitmangel die Auswirkungen gerade auf die Verbände nicht ausreichend besprochen werden. Auch die Einbeziehung der Träger sei nicht kommuniziert worden. Sofern für das Jahr 2025 erneut ein Sicherungskonzept vorgelegt werden müsse, sollten die Beratungen wesentlich früher als für das Jahr 2024 beginnen.

KTA Möhle erklärt, dass er die kommunikativen Defizite nicht sehe, da man im Austausch mit den Trägern gestanden habe und diese über die geplanten Maßnahmen informiert waren.

KTA Plett weist auf eine ihm anders geschilderte Darstellung hin.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende, KTA Marotz, diesen Tagesordnungspunkt und um 18:53 Uhr die Sitzung.