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Auszug - Staaten-/Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte  

12. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 20.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Konferenz- und Schulungszentrum Landkreis Peine
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine
2024/015 Staaten-/Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:Fachdienst Soziales Bearbeiter/-in: Kilinc, Nergiz
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende, KTA Marotz, führt kurz in das Thema ein.

 

Der Vorsitzende des Behindertenbeirates Herr Kunz erklärt, dass in der Sachdarstellung in hervorragender Weise auf die Unabhängigkeit des Behindertenbeirates hingewiesen werde. Inhaltlich könne zum Staaten-/Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte nichts sagen, da der Bericht an die Bundesregierung gehe und darin deshalb keine Regionen genannt werden. Er bemängelt, dass noch immer ein Bewusstsein für Inklusion fehle und gibt dazu ein Beispiel aus einer kreisangehörigen Gemeinde.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende, KTA Marotz, diesen Tagesordnungspunkt.