Auszug - KiTa-Vertrag  

Frau Prof. Dr. Friedrich erläutert, dass der KiTa-Vertrag zwischen dem Landkreis Peine und den Gemeinden sowie der Stadt Peine seit 1994 bestehe. Die letzte Änderung dieser Vereinbarung trat 2019, mit einer Laufzeit von drei Jahren, in Kraft. Schwerpunkt der neuen Vereinbarung ab 2023 seien die finanziellen und qualitativen Rahmenbedingungen. So erfolge die Finanzierung abhängig je nach belegtem Platz. Insgesamt ergäbe sich für den Landkreis Peine eine Erstattungsleistung von 20,5 Millionen Euro (Grundlage der aktuell genehmigten Plätze).  

Weiterhin sei der Bedarf an KiTa-Plätzen, vor allem auch durch die Zuwanderungen, stets vorhanden. Das Angebot stärke den Landkreis Peine als Standortfaktor und erlaube durch die Sicherstellung der Kinderbetreuung die Erwerbstätigkeit der Eltern, was von hoher Bedeutung sei.

Herr KTA Röcken meldet sich zu Wort und teilt mit, dass der Vertrag bereits in der Gemeinde Ilsede behandelt wurde. Viele Parteien haben sich positiv darüber geäußert und er bedanke sich bei den Arbeitsgruppen und bei den Verantwortlichen. Frau KTA Weigand schließt sich den Worten an.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen: 14   Nein-Stimmen: 0   Enthaltungen: 0