Auszug - Anfragen und Anregungen  

KTA Kirchmann bittet um Information, wann die Neuberechnung des Grundwasserdargebots vorläge. Frau Wemmel erläutert, dass die Neuberechnung durch das Land erfolge. Angekündigt sei der neue Erlass zum Ende des Jahres, eine verlässliche Aussage kann aber nicht getroffen werden.

KTA Maurer-Lambertz erinnert an Ihre Sachstandsanfrage zum aktuellen Zustand der Moorgebiete im Landkreis Peine.

Hinweis: Die Anfrage wurde in der Informationsvorlage 2022/042 behandelt.

Bürgervertreter Streichert spricht die geplante Holzaufbereitungsanlage in Lengede an und verweist auf die bereits bestehende Anlage in der Gemeinde Hohenhameln. Er bittet um Mitteilung, inwieweit sich die beiden Anlagen aufeinander auswirken, eventuell sogar eine schließt. Zudem verweist er auch darauf, dass es mehrfache Beschwerden aus der Bevölkerung gegeben habe, da es durch die bereits bestehende Anlage zu Belästigungen durch Staub und Lärm kommen würde.

Dezernent Mews erläutert die Thematik zu der bestehenden Anlage in Mehrum und berichtet von den diversen Gesprächen mit den Beteiligten und das konkrete Maßnahmen zur Reduzierung von Staub und Lärm abgesprochen und auch umgesetzt wurden seien.

KTA Marotz ergänzt, dass nicht geplant sei eine der Anlagen zu schließen, da beide Anlagen benötigt werden um das Kraftwerk in Braunschweig mit ausreichend Holz zu versorgen.

Bürgervertreterin Schneider bittet um Informationen über die Besetzung und den Aufgabenbereich der neuen Stelle für den Niedersächsischen Weg. Frau Wemmel führt aus, dass die Stelle seit dem 01.07. dieses Jahres durch Frau Krüger besetzt ist. Gegebenenfalls wird Frau Krüger sich und ihre Aufgaben im Ausschuss noch vorstellen.

KTA Schmidt erkundigt sich zum einen zum Sachstand des Antrags des Klubs Braunschweiger Fischer e.V. und zum anderen zum geplanten Umgang mit Mini-PV-Anlagen.

Zur ersten Frage berichtet Herr Wrede, dass die Informationsvorlage, die in der letzten Ausschusssitzung zu diesem Thema besprochen wurde inzwischen auch vom Kreistag zur Kenntnis genommen wurde.

Zur zweiten Frage erläutert Dezernent Mews, dass dies ein Einzelthema sei, welches zudem auch Haushaltsrelevanz habe. Insgesamt würden Mini-PV-Anlagen jedoch nicht priorisiert werden, da man eher den Einsatz von flächendeckenden Großanlagen auf den landkreiseigenen Gebäuden prüfe.

Weiterhin wird aus dem Ausschuss der Wunsch über mehr Informationen zu Vorrangflächen für Freiflächen-PV-Anlagen und Windenergie geäußert. Es wird vereinbart zu einer der nächsten Sitzungen jemanden vom Regionalverband einzuladen, der über das Raumordnungsprogramm informiert.

Der Ausschussvorsitzende Lauenstein beendet die Sitzung um 19:22 Uhr.

Peine, den 22.09.2022