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Auszug - Informationen der Verwaltung  

2. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 30.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:57 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrum Ilsede
Ort: Am Schulzentrum 35, 31241 Ilsede
Zusatz: Es wird gebeten, bis zum Einnehmen des Sitzplatzes eine medizinische oder eine FFP2-Maske zu tragen.
 
Wortprotokoll

Erste Kreisrätin Conrady informiert, dass der Fachdienst EDV sich in der nächsten Sitzung des AGVF vorstellen wird. Die Vorstellung der weiteren Fachdienste wird dann abhängig von den zukünftigen Tagesordnungen entsprechend geplant und organisiert.

 

Weiterhin informiert Erste Kreisrätin Conrady über das Thema Kita-Gebühren. Hierzu wurden zwei Arbeitsgruppen gebildet. Eine Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit dem Thema Qualität und die andere mit dem Thema Finanzen. Beide Arbeitsgruppen werden in naher Zukunft ihre Arbeit aufnehmen, so dass aktuell ein Abschluss des Themas im Sommer erwartet wird.

 

Erste Kreisrätin Conrady teilt zudem mit, dass der Widerspruch gegen den Kreisumlagebescheid aktuell Thema in der Verwaltung ist und entsprechend bearbeitet wird.

 

Fachdienstleiter Gleicher informiert zum Thema Ukraine-Flüchtlinge, dass die bisher geltende Vereinbarung zwischen den deutschen KFZ-Versicherungen ausläuft. Diese beinhaltete, dass bei nicht vorliegender Grenzversicherung die deutschen KFZ-Versicherungen für entstandene Schäden aufkommen. Ab Juni 2022 müssen Ukrainer, die mit einem KFZ eingereist sind und keinen Versicherungsschutz haben, dieses entsprechend versichern.

 

Erste Kreisrätin Conrady verabschiedet zudem Herrn Rabe (Freistellung Personalrat) und Fachdienstleiter Scharenberg (Ruhestand) und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.