Auszug - Anfragen und Anregungen  

Frau KTA Waldeck erkundigt sich nach dem Stand zur Erstellung von E-Ladestationen am Kreishaus I und II.

EKR Heiß teilt mit, dass E-Ladestationen am Kreishaus I in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken gebaut werden sollen. E-Ladestationen am Kreishaus II bestehen derzeit nur für Dienstfahrzeuge.

Frau KTA Waldeck erkundigt sich nach dem Radwegekonzept.

EKR Heiß erläutert, dass dieses Konzept aufgrund der Personalnot im Fachdienst 25 – Straßen derzeit nicht verfolgt werden konnte.

Bürgervertreter Baumeister verweist auf die Priorität des Radwegebaus und bittet, den Radwegebau in den Fokus zu setzen.

Frau KTA Waldeck ergänzt, dass das Radwegekonzept ebenfalls in den Fokus zu setzen ist. Des Weiteren erkundigt sich Frau KTA Waldeck danach, ob die Vergabestelle des Landkreis Peine gehackt wurde.

Herr Leunig teilt mit, dass die Vergabestelle nicht gehackt wurde. Betroffen ist die Internetplattform eVergabe und erläutert die Hintergründe.

EKR Heiß teilt mit, dass die Plattform eVergabe nun wieder funktioniert.

KTA Rauls erfragt die Anzahl und Wirkung von Coronaanzeigen.

Herr Radigk gibt die Anzahl der Coronaanzeigen von 2.100 Anzeigen mit einer durchschnittlichen Bußgeldquote von rd. 200 Euro an. Die Einspruchsquote ist vergleichbar mit der Einspruchsquote von Verkehrsordnungswidrigkeiten. Hauptsächlich werden Verstöße gegen die Maskenpflicht und die Abstandspflicht geahndet.

EKR Heiß hebt die gute Zusammenarbeit von Landkreis Peine, Stadt Peine und der Polizei hervor.

KTA Rieck bedankt sich für die Zusammenarbeit und die Kompetenz der Verwaltung in diesem Ausschuss. Weiterhin bedankt er sich bei allen Mitgliedern, insbesondere bei den ausscheidenden Mitgliedern KTA Baas, KTA Rauls und Grundmandatsträger Hänsel. Ein weiterer Dank geht an die Bürgervertreter. Insgesamt betont er die immer vorhandene harmonische Zusammenarbeit.

Bürgervertreter Baumeister bedankt sich bei der Verwaltung und dem Ausschussvorsitzenden KTA Rieck für die jederzeit vorhandene konstruktive Zusammenarbeit.

KTA Marotz und EKR Heiß bedanken sich ebenfalls.

Der Ausschussvorsitzende KTA Rieck schließt um 17:51 Uhr die Sitzung.