Auszug - Informationen der Verwaltung  

Herr KTA Laaf erteilt Herrn KRB Mews das Wort.

Herr KRB Mews gibt eine kurze Einleitung zu den vorbereiteten Vorträgen über die Veränderungen in der Bau- und Raumordnung sowie der Vergabestelle.

Frau Hahn informiert ausführlich in einer Präsentation über die interne Umstrukturierung des Fachdienstes Bau- und Raumordnung.

Herr KTA Laaf bedankt sich für den Vortrag und erteilt Frau KTA Maurer-Lambertz das Wort.

Frau KTA Maurer-Lambertz möchte wissen, wie hoch der Anteil der Kolleginnen und Kollegen in der Bau- und Raumordnung bei der Nutzung des Homeoffice ist und wie nach dem Ende der Pandemie weiter damit umgegangen wird.

Frau Hahn erläutert die derzeitige Umsetzung der Homeoffice-Vorgaben während der Pandemie. Frau Hahn erklärt weiterhin, dass die Entscheidung über die Fortführung des Homeoffice nach der Pandemie in der Verantwortung des Dienstherrn liegt.

Herr KTA Laaf, Frau Hahn und Frau KTA Maurer-Lambertz diskutieren über die mögliche Weiterführung des Homeoffice nach der Pandemie.

Herr KRB Mews erklärt abschließend, Erkenntnisse aus dem derzeitigen Umgang mit dem Homeoffice zu ziehen und daraus die Möglichkeiten auf alle einzelnen Bereiche zu übertragen.

Herr BV Algermissen merkt an, dass ihm die bisherigen Erneuerungen in der Bau- und Rumordnung sehr positiv aufgefallen sind.

Herr KTA Laaf bestätigt, dass Veränderungen immer ein Prozess der Weiterentwicklung sind.

Herr KTA Raabe und Herr KRB Mews diskutieren, wie sich das Homeoffice auf die Budgetierungen in der Verwaltung auswirkt.

Herr KRB Mews leitet danach den Vortrag von Frau Lippelt über die Strukturierung der Vergabestelle ein.

Frau Lippelt stellt sich mit einer Präsentation vor und informiert ausführlich über die Vergabestelle und die zukünftige Gestaltung Ihres Bereiches.

Herr GM Hänsel und Frau Lippelt diskutieren anschließend über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Vergaben.

Frau KTA Maurer-Lambertz möchte wissen, ob sich während der Pandemie die Zahl der Klagen bei den Vergabeverfahren erhöht hat.

Frau Lippelt schildert ausführlich die eher positiven Auswirkungen und Randbedingungen der Pandemie auf die Vergaben.

Herr KTA Marotz und Herr BV Algermissen äußern sich positiv über die Veränderungen in der Vergabestelle.

Herr KRB Mews berichtet anschließend über die räumliche Perspektive der Kreismusikschule an der Glockenstraße.

Frau KTA Maurer-Lambertz, Herr KTA Marotz und Herr KRB Mews diskutieren über die zeitliche Umsetzbarkeit und im Weiteren auch die Umsetzung einer sachgerechten Lösung zusammen mit der Stadt Peine.

Herr KTA Laaf richtet noch die Bitte an die Verwaltung, dass bei den Diskussionen, den Bereich Kultur in die Innenstadt zu holen, auch an den Sport gedacht wird.

Herr KRB Mews erklärt abschließend, auf Nachfrage von Herrn KTA Lange, dass das Grundstück noch nicht dem Landkreis gehört.

Herr KTA Laaf geht damit zum nächsten Punkt, Informationen zum Eixer See, über.

Herr Hahn informiert den Ausschuss ausführlich über die Baumaßnahme der Terrasse am Haus am Eixer See und berichtet über die Schwierigkeiten bei den Ausschreibungen. Weiterhin schildert er die Möglichkeit dem Wirt, übergangsweise durch einen provisorischen Bau, Hilfe zukommen zu lassen.

Frau KTA Maurer-Lambertz fragt nach, wie oft man ausschreiben muss, damit man letztendlich vergeben kann.

Herr Hahn erläutert detailliert die allgemeinen Regelungen zu Vergabeverfahren.

Herr Hahn berichtet weiterhin über eine geplante Badeinsel. Diese soll durch Mittel erstellt werden, die vom Lions Club eingenommen wurden. Herr Hahn gibt auch hier detaillierte Informationen zu Vergabe und Baugenehmigung. Die Badeinsel wurde schon bestellt.

Herr KRB Mews gibt abschließend grundsätzliche Informationen zu pragmatischen Lösungen und Vergabewesen. Großes Interesse liegt dabei bei der Beteiligung der hiesigen Wirtschaft.

Herr KTA Laaf geht zum Punkt Lehrschwimmbecken Edemissen über.

Herr Hahn berichtet über die Problematik des Hubbodens im Lehrschwimmbecken Edemissen und über Undichtigkeiten am Becken selbst. Ein Termin mit einer Fachfirma ist schon angesetzt. Weiterhin informiert Herr Hahn über die veraltete und unzureichende Raumlufttechnik. Die Anlage wird technisch auf einen Notbetriebsbedarf eingestellt, müsste aber ausgetauscht werden.

Herr KTA Seffer, Herr KTA Raabe und Herr Hahn diskutieren über den zeitlichen Rahmen, wie die verschiedenen Erneuerungen gebündelt werden können.

Herr GM Hänsel berichtet über ähnliche Zustände im Hallenbad Vechelde. Herr Hahn und Herr KRB Mews erläutern den weiteren Umgang bei der Behebung dieser Defizite.

Herr KTA Laaf appelliert, dass in den nächsten Jahren die Schwimmbäder mehr denn je benötigt werden, weil durch die Pandemie zwei Jahrgänge von Kindern das Schwimmen nicht gelernt haben. Herr KTA Laaf betont, dass Schwimmbäder nicht geschlossen sein dürfen und dass das Thema in der Verwaltung präsent bleiben muss.

Herr KTA Laaf leitet über zum Thema Radwege, als Anfrage vom Bündnis 90 / Die Grünen.

Herr KRB Mews unterbreitet den Vorschlag die Anfrage mit einem Sachstandsbericht als Teil des Protokolls und für den nächsten Ausschuss zu beantworten.

Herr BV Algermissen betont, dass der Sachstand möglichst schnell vorliegen sollte. Er fragt auch nach dem Sachstand bei der Wenser Allee. Weiterhin berichtet Herr BV Algermissen über Auflösungen von Straßen, bedingt durch die Hitze der letzten Tage, in Neubrück / Ersehof.

Herr KTA Laaf und Herr KRB Mews beschließen Sachstände fertigen zu lassen und diese außerhalb des Protokolls schnellstens an alle Mitglieder des Ausschusses zu versenden.

(Anmerkung des Protokollführers: Die Sachstände wurden am 29.06.2021 an die Mitglieder des Ausschusses versendet.)