Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Torsten Lemke hat eine Frage zur Bussituation im Landkreis bzgl. der Schülerbeförderung. Er merkt an, durch den Erfahrungsbericht seines Sohnes, dass die Schulbusse insbesondere von Stederdorf Richtung Edemissen sehr voll seien, und das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes nicht erfolgen würde bzw. teilweise ignoriert werde.

Herr EKR Heiß bestätigt, dass die Bussituation ein großes Problem sei. Seitens des Landkreises sollen die Schulen angeschrieben werden, um die Schülerinnen und Schüler auf die Maskenpflicht im ÖPNV hinzuweisen. Das Thema Schülerbeförderung sei in der Tat ein recht schwieriges Thema. Nicht nur in Corona-Zeiten gebe es volle Busse. Rein rechtlich seien die Busse von der Auslastung nicht überfüllt. Die Busse seien für eine bestimmte Anzahl an Sitz- und Stehplätzen zugelassen. Es gab in der Vergangenheit bereits Zählungen der Schülerinnen und Schüler in den Bussen, dabei wurde die „erlaubte“ Anzahl nicht überschritten.

Frau Notka ergänzt, dass am Vortag ein großer Kontrolltag stattgefunden habe, am Bahnhof und bei einigen Bushaltestellen. Die Busfahrer würden auf die Maskenpflicht hinweisen, könnten allerdings ihren Platz nicht verlassen und nichts dagegen unternehmen, wenn Schülerinnen und Schüler den Bus mit Maske beträten, diese aber am Platz abnähmen. Die Busfahrer würden Schülerinnen und Schüler ohne Maske auch nicht einsteigen lassen. Grundsätzlich wurde aber bei der Kontrolle festgestellt, dass eine hohe Akzeptanz zum Tragen des Mund-Nasen-Schutz bestände. Es seien weitere Kontrollen geplant. Das Ordnungsamt werde bei Verstößen gegen das Tragen des MNS auch Bußgelder verhängen. Sie merkt an, dass die Verpflichtung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes auch an der Bushaltestelle gelte.

Frau KTA Heilmann-Eschemann bedankt sich bei Frau Notka für die Ausführungen.

Frau KTA Heilmann-Eschemann stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen und Fragen gibt und geht über zum nächsten Tagesordnungspunkt.