Auszug - Informationen der Verwaltung Präsentation des Immobilienwirtschaftsbetriebes zu den Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Schul- und Dienstbetriebes während der Corona-Pandemie. Fachdienst Straßen berichtet über den aktuellen Sachstand im Planfeststellungsverfahren der Wehnser Allee.  

Frau Wedekind gibt in einer Präsentation einen Überblick zu den Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Schul- und Dienstbetriebes während der Corona-Pandemie durch den Immobilienwirtschaftsbetrieb.

Herr KTA Laaf bedankt sich im Anschluss für diese Einblicke. Er fühlt sich „erschlagen“ von dem Umfang der Maßnahmen, die man sonst so nicht zu sehen bekommt.

Frau Wedekind erklärt, dass es ihr wichtig ist, diesen Überblick zu vermitteln. Sie hat Hochachtung vor der Leistung aller Beteiligten.

Herr KRB Mews dankt, auch im Namen des Landrates, den Reinigungskräften, die für die Handlungsfähigkeit in der Verwaltung und den Schulen gesorgt haben.

Herr KTA Westphal bedankt sich ebenfalls bei Frau Wedekind und fragt, ob die entstandenen Kosten erstattet werden und der IWB personelle Unterstützung erhalten hat.

Herr KRB Mews erwidert, dass Kostenerstattungen seitens des Landes erhofft werden. Die personelle Belastung ist breiter zu betrachten, da auch die Dienstleistungen (z.B. Bürgertelefon, Kontaktnachverfolgung, etc.) für die Bevölkerung sicher zu stellen war.

Herr KRB Mews erklärt, dass die Thematik weiterhin Präsent bleibt und es über längere Zeit noch erhöhte Anforderungen zu Lösungen im Alltag geben wird. Die Kosten werden dabei weiterhin steigen.

Herr Sammel berichtet über den aktuellen Sachstand im Planfeststellungsverfahren der Wenser Allee. Er erläutert die Ursachen der Verzögerungen. Der Baubeginn wird demnach in 2022 sein.

Herr KRB Mews bemerkt, dass er sich ein schnelleres Verfahren gewünscht hätte. Allerdings haben ein weiteres Anliegen einer Bürgerinitiative und eine Prüfung vom Rechtsamt nochmal für Verzögerung gesorgt.

Frau KTA Waldeck kritisiert, dass es schon im Februar starten sollte und jetzt immer noch nicht so weit ist.

Herr KRB Mews erläutert, dass er auch unzufrieden mit der weiteren Verzögerung ist, aber dass es nun eine breite Zustimmung durch die Bürgerinitiative gibt. Die Verzögerung hat somit auch etwas Positives gebracht.

Herr KRB Mews berichtet zu den Schottergärten. Es finden derzeit aktiv ordnungsbehördliche Maßnahmen statt. Es wird dabei allen Hinweisen nachgegangen und es finden Kontrollen statt. Weiterhin berichte Herr KRB Mews, dass die Gartenbaubetriebe angeschrieben und über die Schottergärten-Thematik informiert werden.

Frau KTA Waldeck möchte wissen, ob nur in Ilsede kontolliert wird oder auch schon in anderen Gemeinden.

Herr KRB Mews erläutert, dass das Thema schon in den Gemeinderäten angekommen ist. Es gibt derzeit nur begrenzte Kapazitäten für Kontrollen. Zunächst wird deshalb in Ilsede kontrolliert und anschließend, wie es die Kapazitäten erlauben, in weiteren Gemeinden.

Frau KTA Waldeck möchte wissen, wieviel Pozent einer Fläche begrünt werden muss.

Herr KRB Mews erläutert, dass es sich aus dem Bebauungsplan ergibt, wie viel Fläche überbaut und versiegelt werden darf. Dies in jedem Einzelfall differenziert zu prüfen.