Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2020 für die Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und der Zentralen Vergabestelle  

Herr KTA Laaf bittet um Wortmeldungen zur Vorlage.

Frau KTA Waldeck fragt, warum die Maßnahme an der Wenser Allee, die erst im Haushalt 2020 vorgesehen war, jetzt aber im Haushalt für 2021/2022 aufgenommen ist. Herr KRB Mews erläutert, dass es nochmal einen intensiven Dialog mit allen Beteiligten gegeben hat. Alle Einwände wurden abschließend nochmal aufgenommen und verzögern somit den Beginn des Planfeststellungsverfahrens. Bisher nicht enthaltene Planungsvarianten wurden in die Planunterlagen mit aufgenommen. Als Ergebnis ist eine umfassend vorbereitete Auslegungsphase angestrebt.

Frau KTA Waldeck möchte weiterhin wissen, warum im Haushalt 2020 noch ein Ansatz für die K70 zwischen Wendeburg-Rüper auftaucht, obwohl die Maßnahme bereits fertig gestellt ist. Herr Sammel erklärt, dass es sich dabei um die Herstellungskosten für eine Schutzplanke handelt. (Anmerkung des Protokollführers: Im Nachgang zur Sitzung teilt Herr Sammel per E-Mail Herrn KRB Mews und dem Protokollführer mit, dass an der K70 keine Schutzplanke aufgestellt wird. Bei den Kosten handelt es sich um strittige Baukosten der von der Baufirma gestellten Schlussrechnung. Das Gerichtsverfahren ist noch nicht gänzlich abgeschlossen).

Herr KTA Hänsel möchte nochmal zum Thema Wenser Allee wissen, ob alle angesprochenen Varianten Teil des Planfeststellungsverfahren werden. Herr Sammel erläutert die Zusammenhänge.

Frau KTA Waldeck fragt nach den angesetzten Arbeitsstunden für den Bau von Radwegen und beim Kreisstraßenausbau im Haushaltsplan. Herr Sammel gibt dazu detaillierte Erläuterungen.

Herr KTA Patt hinterfragt, warum im Haushaltsplan 2020 die Erweiterung der Mensa in der IGS Lengede nur im Stand vom 23.10.2019 erscheint, nicht aber im Stand vom 01.08.2019. Herr Schrader stellt dazu kurz Herrn Rabe vom FD13 vor. Herr Rabe erläutert das es verschiedene Versionsstände des Haushaltsplanes gibt, bis der finale Plan feststeht. Er gibt weitere detaillierte Erläuterungen zum Haushaltsplan.

Herr KTA Marotz hat keinen Haushaltsplan erhalten und möchte wissen, wann er zugesandt wurde. Herr KTA Laaf erklärt, dass der Plan nicht versendet wird, sondern das er in der Vorlage in Allris enthalten ist.

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Herr KTA Nitsch gibt an, dass er die Vorlage und den Haushaltsplan nicht gefunden hat. Frau Hahn erläutert wie die Vorlage in Allris aufzurufen ist.

Herr KTA Laaf ruft zur Abstimmung auf. Die Vorlage wird einstimmig, mit einer Enthaltung, beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, mit 1 Enthaltung