Herr EKR Heiß stellt fest, dass im Haushalt 2020 nicht mit Kürzungen zu rechnen sei.

Der Kulturring für Stadt und Landkreis Peine habe für das kommende Jahr eine Erhöhung des Zuschusses um 40.000 €  beantragt. Da dies jedoch bei einem Haushaltsüberschuss von lediglich rd. 6.000 €  zu einem Defizit führen würde, schlägt Herr EKR Heiß vor, dem Kulturring einen Betrag in Höhe von 20.000 € im kommenden Jahr aus den erwirtschafteten Haushaltsansätzen oder nicht verbrauchten Mitteln zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sei die Mitteilung der Höhe der Schlüsselzuweisung durch das Land zunächst abzuwarten, da sich evtl. hieraus noch ein finanzieller Spielraum ergebe.

Herr Dr. Renz dankt Herrn EKR Heiß für das vorgebrachte Angebot und erklärt das Defizit des Kulturrings mit steigenden Personalkosten. Zudem würden die Betriebskosten der beiden Spielstätten steigen. Auch die Anbieterkosten des qualitativ hochwertigen Programms hätten sich um 30% erhöht. Der Kulturring, so Herr Dr. Renz, könne sich zu 50% selbst finanzieren. Die Abgabe an die Nutzer über Erhöhung der Veranstaltungstickets habe jedoch Grenzen.

Auch der Kulturring feiere bald sein Jubiläum: Im Jahr 2022 könne er auf sein 100jähriges Bestehen zurückblicken.

Änderung aufgrund der Genehmigung dieses Protokolls in der Sitzung ABKS vom 23.01.2020:

Der Kulturring feiert im Jahr 2022 sein 75jähriges Bestehen

Frau KTA Spittel erklärt, dass aufgrund des geringen Überschusses keine Empfehlung für die Zurverfügungstellung einer konkreten Summe erfolgen könne, sondern gemäß dem Vorschlag von Herrn EKR Heiß ein möglicher Zuschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit zu erwirtschaften sei. Die Verwaltung solle sich daher bereit erklären, bis Ende März 2020 zu prüfen, in welcher Höhe ein Zuschuss zu erwirtschaften sei, um dem Kulturring damit Planungssicherheit geben zu können.

Herr KTA Sachtleben bezieht sich auf die geplanten Maßnahmen im Bereich Sportstätten für die Schulzentren Vechelde und Lengede und stellt fest, dass auch die Sporthalle in Groß Lafferde bauliche Mängel aufweise und dringend sanierungsbedürftig sei. U. a. sei das Dach der Sporthalle undicht, was eine erhöhte Verletzungsgefahr darstelle.

Herr EKR Heiß stellt fest, dass zwar die Sporthalle in Groß Lafferde nicht für den Schulsport der kreiseigenen Schulen genutzt werde, sagt jedoch eine Prüfung der genannten Baumängel zu.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 25, Ziffer 1.6, 1.7 und 1.8) und dem Doppischen Produkthaushalt 2020 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 120 bis 154), zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich