Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Frau KTA Heilmann-Eschemann stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Es liegen ein Antrag des Elternvertreters Herrn Mainka auf Einführung eines kostenfreien Schülertickets sowie ein Antrag des Kulturrings auf Erhöhung des Zuschusses vor. Frau KTA Heilmann-Eschemann schlägt vor, diese Anträge unter TOP 12 zu erörtern.
Herr KTA Sachtleben sieht dringenden Beratungsbedarf und beantragt, den Antrag von Herrn Mainka zurückzustellen, um ihn in den Fraktionen beraten zu können.
Herr Mainka zeigt Verständnis und stimmt dieser Verfahrensweise zu. Die Kurzfristigkeit habe sich zwangsweise durch den Beschluss im Verkehrsausschuss sowie der Neukonstituierung des Kreiselternrates ergeben.
Herr EKR Heiß stellt fest, dass der Antrag bei Zurückstellung keine Berücksichtigung in den derzeitigen Haushaltsberatungen finden könne. Hier widerspricht Herr KTA Sachtleben und stellt fest, dass bei einer fraktionsinternen Entscheidung dieses Thema sehr wohl in den Haushaltsberatungen des Kreistages aufgenommen werden könne. Für Herrn KTA Cavalli wird damit jedoch das Fachgremium, in dem seiner Ansicht nach die Beratungen stattfinden müssten, umgangen.
Der Antrag von Herrn KTA Sachtleben wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen und wird damit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: -Enthaltung/en:1
Frau KTA Heilmann-Eschemann begrüßt die neue Leiterin des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport, Frau Adrienne Carstens. Frau Carstens stellt sich kurz vor und bekräftigt, dass sie sich sehr auf die neue Herausforderung freue. Frau KTA Heilmann-Eschemann wünscht gutes Gelingen und hofft auf gute Zusammenarbeit.
(Frau KTA Riedel-Kielhorn erscheint zur Sitzung.)