Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Dezernatsleitung 2  

Frau Schneider erläutert den Produktbericht für den Fachdienst Umwelt.

Dazu werden keine Fragen gestellt.

KTA Maurer-Lambertz erkundigt sich zum Bereich Verbraucherschutz, weshalb bei den Betriebsüberprüfungen nur rund 60 % vom Plan erfüllt wurde.

Frau Shobeiry Fard erläutert, dass die Soll-Zahlen schon seit mehreren Jahren nicht erfüllt werden können. Das Niedersächsische Ministerium ermittelt jedoch abweichende Zielkennzahlen die das absolute Minimum an Kontrollen definieren. Dieser Kennzahl kommt man mit den geleisteten Überprüfungen ziemlich nah, mehr ist jedoch mit dem vorhandenen Personal nicht leistbar.

Bürgervertreter Müller erkundigt sich nach der aktuellen Personallage. Denn bereits im letzten Jahr wurde berichtet, dass zwei Anwärter auslernen und man hoffte, diese übernehmen zu können, was jedoch nicht gelungen ist.

Frau Shobeiry Fard stellt dar, dass auch in diesem Jahr zwei Anwärter auslernen und man hofft dieses Mal beide beim Landkreis übernehmen zu können. Jedoch ist hier die Konkurrenz sehr hoch, insbesondere da andere Kommunen die Stellen höher bewertet haben und dementsprechend mehr Gehalt zahlen. Außerdem ist aktuell nur eine Beamtenstelle anzubieten, einem der beiden Anwärter kann nur eine Angestelltenstelle angeboten werden. Man arbeite jedoch daran diese Situation mit dem neuen Stellenplan zu verbessern.

Frau Shobeiry Fard erläutert anschließend weiter den Produktbericht für den Fachdienst Veterinärwesen. Zum Produkt „Tierische Nebenprodukte und Tierkörperbeseitigung“ erklärt Sie die Differenz von sechs Planprüfungen zu einer durchgeführten Betriebsprüfung mit Änderungen der Vorgaben. Daraufhin erkundigt sich Bürgervertretung Kobbe, wer diese Änderungen veranlasst hat und wie diese begründet sind. Frau Shobeiry Fard erläutert, dass sich eine gesetzliche Definition geändert hat, die von vornherein zu hoch gegriffen war und demzufolge Erlasse und Ausführungsbestimmungen angepasst wurden. Aufgrund dieser Änderung waren nicht mehr so viele Betriebe zu prüfen wie ursprünglich gedacht.

Dezernent Mews erklärt, dass die höheren Ausgaben für das Dezernat zwei auf erhöhte Pensionsrückstellungen zurückzuführen sind.

KTA Hänsel regt an, bei bekannten anstehenden Neubesetzungen für die kommenden Haushaltsjahre mit höheren Rückstellungen zu arbeiten um Defizite zu vermeiden. Dezernent Mews nimmt diese Anregung auf.

Auf die Nachfrage von KTA Maurer-Lambertz erläutert Dezernent Mews nach welchen Kriterien die Produktziele festgelegt werden. Es wird anhand von Fallzahlen und Tendenzen der vergangenen Jahre eine Prognose erstellt die Grundlage für die festzusetzenden Ziele ist. Er weist daraufhin, dass es sich um strategische Ziele handelt und regt zudem an, bei den einzelnen Produkten über weitere Differenzierungen nachzudenken. Strebt man zum Beispiel eine hohe Kontrollfunktion an, kann  man dies über eine Änderung der Zielvorgaben steuern.

Weitere Fragen bestehen nicht. Herr KTA Lampe schließt den Tagesordnungspunkt und gibt den Vorsitz an die eingetroffene Ausschussvorsitzende KTA Weyberg ab.