Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2019 für das Teilbudget Gleichstellungsbeauftragte  

KTA Hauschke weist darauf hin, dass bei einer Betrachtung der Ist-Zahlen des Jahres 2017 mit den Soll-Zahlen in der Haushaltsplanung 2019 die Ausgaben um 25 Prozent steigen sollen, während die Fallzahl zurückgehe. Das erwecke den Eindruck, dass für weniger Leistung deutlich mehr Geld bereitgestellt werden solle. Er bittet hierfür um eine Begründung.

Die Gleichstellungsbeauftragte, Frau Tödter, erwidert, dass die genannte Fallzahl insgesamt wenig aussagekräftig sei, weil es sich um 15 Leistungsindikatoren handle, die den internen und externen Produkten zugeordnet seien. Zu den Leistungsindikatoren gehört unter anderem die Mitwirkung in internen und externen Arbeitsgruppen sowie bei Veranstaltungen, die Mitwirkung bei Personalentscheidungen und in politischen Gremien. Das heißt, nur der Leistungsindikator ‚Veranstaltungen‘ sei kostenrelevant, die anderen Aufgaben werden lediglich über die Personalkosten im Gleichstellungsbüro abgedeckt und verursachen keine zusätzlichen Kosten. Die Steigerung der Haushaltsmittel für das Jahr 2019 ergebe sich unter anderem daher, dass der Präventionsrat im Jahre 2017 eine umfassende Maßnahme durchführen wollte, die dann aber nicht realisiert worden sei. Damit seien die dafür eingeplanten Mittel nicht verbraucht worden, wodurch das Ist-Ergebnis des Jahres 2017 stark gesenkt werde. Ein Vergleich mit den Soll-Zahlen des Jahres 2019 verzerre damit die Darstellung. Dieses Jahr werden die Haushaltsmittel des Präventionsrates umfassend ausgeschöpft werden, so dass sich ein anderes Bild ergeben würde. Auch haben krankheitsbedingte Ausfallzeiten der Mitarbeiterinnen im Gleichstellungsbüro Einfluss auf die Ausgaben, weil geplante Veranstaltungen wegen der Erkrankung ausfallen oder verschoben werden müssen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt die Vorsitzende, KTA Riedel-Kielhorn, die Vorlage-Nr. 208/365 zur Abstimmung. Mit 4 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen wird der Beschlussvorschlag angenommen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2019 für die Produkte Gleichstellungsarbeit intern und Gleichstellungsarbeit extern (Seiten 353 bis 356), zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich