Auszug - Produktbericht Stand 30.06.2018 für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Fachbereichsleitung 2  

Ausschussvorsitzende Frau KTA Weyberg fragt, ob es Anfragen oder Anmerkungen zu dem Produktbericht gibt.

Herr KTA Hänsel erkundigt sich, wie die Budgetüberschreitungen in den Produkten Fachbereichsleitung 2 und im Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung zu begründen sind. Frau Dr. Muuß erklärt dazu, dass die Pensions- und Beihilferückstellungen vom Controlling verwaltet werden, sodass Sie dazu keine Aussage treffen kann. Dezernent Mews bietet an, dass die Verwaltung bis zur Beratung der Haushaltsunterlagen die Gründe erarbeitet und vorlegt.

Die Pensions- und Beihilferückstellungen werden von der Niedersächsischen Versorgungskasse für den Landkreis Peine berechnet. Insbesondere bei Besoldungserhöhungen ergeben sich zwangsläufig höhere Barwertermittlungen, in deren Folge eine Zuführung zur Pensions- und Beihilferückstellung zu erfolgen hat..

Herr Streichert weist auf den angegebenen Zielerreichungsgrad von 64 % zu dem Produktziel der kontrollierten überwachungspflichtigen Betriebe hin. Hintergrund ist, dass die Zielerreichung in der Vergangenheit stets weit unter dem anvisierten Ziel lag. Frau Dr. Muuß erläutert, dass dies dem Personalmangel geschuldet sei. Fertig ausgebildetes Personal ist fast unmöglich zu bekommen, zurzeit seien aber schon zwei Lebensmittelkontrolleure in Ausbildung. Sie betont jedoch, dass die Zahlen relativ zu sehen sind, da vom Land Niedersachsen die Vorgabe erlassen wurde, im laufenden Jahr 55 % der Betriebe zu kontrollieren. Diese Vorgaben habe man erfüllt.

Frau KTA Maurer-Lambertz erkundigt sich zu dem Punkt 56101 – Schutz des Wasser (Einleiterüberwachungen) nach den Ergebnissen der durchgeführten Kontrollen, da aus den vorliegenden Unterlagen nicht hervorgeht, wie viele der Kontrollen mit einem negativen Ergebnis enden und welche Maßnahmen dann getroffen werden.

Frau Schneider erläutert dazu, dass bei Überschreiten der Überwachungswerte geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen und Ursachenforschung betrieben wird, um erneute Überschreitungen zu verhindern. Gegebenenfalls erhöht sich auch die Abwasserabgabe. Ein ausführlicher Vermerk hierzu liegt diesem Protokoll als Anlage 3 bei..