Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.11.2017  

Frau Heimburg erklärt, dass ihre Aussage im Protokoll zu TOP 9.1 nicht richtig und vollständig wiedergegeben wurde. Sie bittet um folgende Ergänzung:

„Frau Heimburg erklärt, dass eine Stellvertretung in der Funktion des beratenden Mitglieds durch sie nicht beabsichtigt war und weist darauf hin, dass es unterschiedliche Rechtsauffassungen zu ihrer Teilnahme an Sitzungen des JHA als ständige Vertreterin der Gleichstellungsbeauftragen gibt. Seitens des Niedersächsischen Innenministeriums sei die Teilnahme als Stellvertreterin der Gleichstellungsbeauftragten - losgelöst von der Funktion als beratendes Mitglied, welche Frau Tödter innehatte- durchaus möglich. Da jedoch in unserem Hause eine andere Rechtsauffassung vertreten werde, sei Frau Tödter als beratendes Mitglied zurückgetreten. Somit kann die Vertretung durch Frau Heimburg rechtssicher erfolgen.

Des Weiteren ergänzte Frau Heimburg, dass Frau Tödter und sie sich über eine, in der Mädchenarbeit erfahrene Frau, als neues Mitglied des JHA freuen.“

Das Protokoll wird entsprechend ergänzt.

Beschluss: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.