Auszug - Förderung des Tier- und Ökogartens  

Herr EKR Heiß nimmt Bezug auf Vorlage 2017/151 und erklärt, dass der Ökogarten sich als Leuchtturmprojekt im Landkreis Peine mit nicht mehr ausschließlich schulischer Auslegung etabliert habe. Mit der Erhöhung des Zuschusses könne der Ökogarten zukünftig als Träger seiner selbst handeln, wodurch eine verantwortungsbewusste Verselbständigung ermöglicht werden würde. Der Ökogarten habe sich dieser Lösung aufgeschlossen gegenüber gezeigt und auch die IGS Peine habe sich ausdrücklich einverstanden erklärt, sei darüber hinaus auch bereit, weiterhin Lehrerstunden zur Verfügung zu stellen.

Frau KTA Spittel stellt fest, dass der Ökogarten mit der Erhöhung des Zuschusses auch eine Würdigung der bisher getätigten Arbeit erfahren würde und der Erhalt dieses außerschulischen Lernortes weiterhin gewährleistet werden könne. Die Erfahrungen, die Kinder hier mit Tieren sammeln würden, sei ihrer Ansicht nach nicht zu ersetzen.

Herr KTA Borsum befürwortet ebenfalls die Förderung des Ökogartens, bittet jedoch die Förderung zunächst auf das Jahr 2018 zu beschränken. Frau KTA Heuer ergänzt, dass durch eine Befristung eine erneute Beratung in 2018 hinsichtlich weiterer Förderungen ermöglicht werde. Herr Göldner gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass der gewünschte Schritt in die Verselbständigung bei einjähriger Förderung nicht möglich sei. Frau KTA Heilmann-Eschemann bekräftigt dies und fügt an, dass sich mit der Thematik im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen ohnehin auseinander gesetzt werden müsse.

Auf Nachfrage von Frau KTA Heuer erklärt Herr Göldner, dass die Anerkennung zum außerschulischen Lernort bei vertraglicher Absicherung bestehen bleibe.

Frau KTA Schulz unterstützt den Vorschlag der Verwaltung und teilt mit, dass auf diese Weise Vertrauen und Sicherheit geboten werden könne. Der Ökogarten sei ein Lebens- und Begegnungsraum mit hoher sozialer Bedeutung. Eine Loslösung von der IGS wäre ihrer Ansicht nach in Übereinstimmung mit den Verantwortlichen zu befürworten.

Auf Nachfrage von Herrn Mainka teilt Herr EKR Heiß mit, dass ein entsprechender Beschluss auch wieder aufgehoben werden könnte. Hier gelte es, entsprechende Verträge mit dem Verein auszuarbeiten, die bei Nichteinhaltung vertraglicher Verpflichtungen Kürzungen vorsehen würden. Zudem könnten Zuwendungsempfängern grundsätzlich keine Gewähr für den Erhalt von Zuschüssen erteilt werden.

Herr KTA Jakubowski bekräftigt, dass eine Beschlussfassung wie vorgeschlagen für die Planungssicherheit des Vereins von hoher Bedeutung sei.

Herr KTA Sachtleben begrüßt den Vorschlag der Verwaltung und stellt fest, dass durch die Förderung eine eigenständige Herausarbeitung der Strukturen ermöglicht werde und der Erhalt des Ökogartens als außerschulischer Standort gewährleistet werde. Auch Frau KTA Riedel-Kielhorn stimmt dieser Auffassung zu und ergänzt, dass eine Förderung bei Bedarf entsprechend angepasst werden könne.

Frau KTA Heuer stellt fest, dass fraktionsseitig die hier aufgeführten Argumente nachvollziehbar seien. Die CDU-Fraktion nehme den Antrag auf Änderung des Beschlussvorschlags damit zurück.

Beschluss:

Der Tier- und Ökogarten wird ab 2018 zur Begleichung von Personalkosten mit jährlich bis zu 103.000 € gefördert. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Tier- und Ökogarten über eine Verselbständigung zu verhandeln, sofern dies nicht die Anerkennung als außerschulischen Lernort gefährdet.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig