Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2016 für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Fachbereichsleitung 2  

Herr Kreisbaurat Gemba geht auf den Produktbericht ein. Zu dem Thema Budgetunterschreitung führt er aus, dass dies aus geringeren Personal- und Sachkosten resultiert, was bedeutet, dass das eingeplante und erforderliche Personal nicht vorhanden war.

Frau KTA Maurer-Lambertz fragt, ob der Personalmangel auch der Grund für die Zielerreichung von 62 % des Ziels Nr. 41420 – Verbraucherschutz sei.

Frau Groß (als Stellvertretung für Frau Dr. Muuß) führt aus, dass die „100 %“, die der Fachbereich als Ziel aufnimmt, sich an Vorgaben, die durch die AVV-Rück vorgegeben werden, orientieren. Landesweit befindet sich der Durchschnitt bei 48 %, diese Zahl wird auch jährlich durch das Ministerium per Erlass den Landkreisen als zu erreichende Zahl übermittelt. Demzufolge sind die erreichten 62 % im Vergleich zum Landesdurchschnitt positiv zu sehen.

Frau Groß weist auf den bestehenden Personalmangel hin. Es bestehen große Probleme geeignetes Personal zu finden, gerade im Bereich der Lebensmittelkontrolleure, die eine enorme Vorbildung aufweisen müssen und in einer vergleichsweise niedrigen Gehaltsstufe beginnen müssen.

Herr KTA Hänsel möchte wissen, wieso bei dem Produkt – Schutz des Bodens ein Daumen nach unten angegeben ist. Frau Schneider führt aus, dass für die gezielten Nachermittlungen Landesmittel beantragt wurden und der Fachdienst auch grundsätzlich zu einem hohen Teil auch Landesfördermittel bekommt. Ein Teil der Fördermittel ist jedoch erst später vereinnahmt worden, wodurch eine Verschiebung ins laufende Jahr entsteht und ein scheinbares finanzielles Defizit im HH-Jahr 2016 entstanden ist.

Herr KTA Hänsel stellt fest, dass der Ausschuss die Informationsvorlage zur Kenntnis genommen hat.