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Auszug - Breitbandversorgung (Sachstand und Ausblick)  

Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 14.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kantinenraum
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende, KTA Semper, führt aus, dass er für diesen Tagesordnungspunkt gesorgt hat, da im Jahr 2014 50.000 € für den Breitbandausbau beschlossen wurden und er eine Befassung mit diesem Thema für außerordentlich wichtig hält.

 

EKR Heiß führt hierzu aus, dass die Bundesrepublik insgesamt beim Breitbandausbau nicht gut aufgestellt ist und er den Landkreis schon in der Pflicht sieht, hier mehr zu tun, da auch nur dieser antragsberechtigt ist.

 

Herr Eckhardt, Geschäftsführer der Wito, berichtet sodann zum derzeitigen Sachstand. Eine Präsentation ist diesem Protokoll beigefügt.

 

Nach dem Vortrag fragt KTA Kramer nach, wo denn die konkreten Verbesserungsmöglichkeiten beim Landkreis Peine liegen. Herr Eckhardt entgegnet, dass er vor ca. 2 Jahren eine Stelle für die Projektkoordinierung beantragt hat, dieser Vorschlag aber abgelehnt wurde. EKR Heiß räumt ein, dass man schon weiter bei dem Thema sein könnte.

 

KTA Leinz macht deutlich, dass er sich mehr von der Verwaltung erwartet hätte; insbesondere eine ausgearbeitete Strategie mit entsprechenden Handlungsalternativen.

 

KTA Semper macht deutlich, dass dieses Thema nicht nur für Unternehmen, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger wichtig ist. Er führt das Beispiel der Hansestadt Hamburg an, die für die Verlegung der Glasfaserkabel die Kanalisation genutzt hat.

EKR Heiß merkt an, dass er im Wasserverband dieses Thema mal angeführt, aber keinerlei Resonanz erfahren hat. Er sagt zu, dass es in der nächsten Sitzung einen Sachstandsbericht der Verwaltung geben wird.

 

Der Vorsitzende fragt an, ob das Thema ein ständiger Tagesordnungspunkt im Ausschuss werden soll. KTA Kramer möchte, dass das Thema nur behandelt wird, wenn die Verwaltung etwas zu berichten hat und es echte Fortschritte gibt.