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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.12.2023
SI/2023/909  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Benennung einer Schülervertreterin/eines Schülervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2024/001  
Ö 6  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2024/011  
Ö 7  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2024/017  
Ö 8  
Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Vorstand des Kulturrings für Stadt und Landkreis Peine e.V.
Enthält Anlagen
2024/025  
Ö 9  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters Ost im Landkreis Peine
2024/009  
    VORLAGE
   

Herr Philipp Dahme wird mit Wirkung zum 01. Juli 2024r die Dauer von sechs Jahren erneut in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Ost im Landkreis Peine berufen.

   
    04.03.2024 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Herr Philipp Dahme wird mit Wirkung zum 01. Juli 2024r die Dauer von sechs Jahren erneut in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Ost im Landkreis Peine berufen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

11

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

0

 

   
    06.03.2024 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Herr Philipp Dahme wird mit Wirkung zum 01. Juli 2024r die Dauer von sechs Jahren erneut in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellvertretenden Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Ost im Landkreis Peine berufen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

46

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 10  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
2024/012  
Ö 11  
Rettungsdienst: Erlass einer Gebührensatzung
Enthält Anlagen
2024/014  
Ö 12  
Prüfung der Rechnungs- und Kassengeschäfte des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen e.V. (KAV Niedersachsen)
2024/010  
Ö 13  
Beitritt zum Verein Wasserstoff Campus Salzgitter e.V.
Enthält Anlagen
2024/030  
Ö 14  
Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages
Enthält Anlagen
2024/031  
Ö 15  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende für das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde
2024/023  
Ö 16  
Bericht des Landrates    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen