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Tagesordnung - 22. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Anlagen:
Protokollanlage TOP 24 - Präsentation_KT_2020_10_07  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.08.2020
SI/2020/515  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales
2020/737  
Ö 6  
Benennung einer Bürgervertreterin/ eines Bürgervertreters im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
2020/742  
Ö 7  
Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH
2020/747  
Ö 8  
Benennung von Vertreterinnen/Vertretern in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH
2020/738  
Ö 9  
Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates
Enthält Anlagen
 2020/727  
Ö 10  
Gewinnverwendung BgA Bäder
2020/734  
Ö 11  
Siebte Änderung des Entsorgungsvertrages und Anpassung der Entgeltpauschale
Enthält Anlagen
 2020/690  
Ö 12  
6. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
 2020/709  
Ö 13  
Fortführung des Pakts für den Sport über den 31.12.2021 hinaus
Enthält Anlagen
 2020/695  
Ö 14  
Einrichtung einer Fachschule Sozialpädagogik in verkürzter Teilzeitform
Enthält Anlagen
 2020/699  
Ö 15  
Bericht des Landkreises Peine zur Chancengleichheit nach § 9 Abs. 7 NKomVG Berichtszeitraum 2016 bis 2018
Enthält Anlagen
 2020/670  
Ö 16  
Beitritt des Landkreises Peine zum Bündnis "Niedersachsen hält zusammen"
2020/740  
Ö 17  
Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2020/650  
Ö 18  
Antrag für eine Kampagne zum Thema Grundwasserspiegel im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2020/712  
Ö 19  
Zuschuss zur Förderung eines Energiequartierkonzeptes am Standort Mehrum aus dem Klimaschutzfonds des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
 2020/722  
Ö 20  
Entwicklung eines Wasserstoffzentrums am Standort des Steinkohle-Kraftwerks Mehrum
Enthält Anlagen
 2020/743  
    VORLAGE
   

Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion wird zur weiteren Beratung in den Fachausschuss verwiesen.

 

 
   
    07.10.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion wird zur weiteren Beratung in den Fachausschuss verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

44

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 
Ö 21  
Personalangelegenheiten; Beförderung von Herrn Bernd Leunig zum Kreisverwaltungsoberrat (Besoldungsgruppe A 14 NBesG)
2020/741  
Ö 22  
Personalangelegenheiten; Beförderung von Frau Dr. Tatjana Shobeiry Fard in Besoldungsgruppe A 15 NBesG
2020/703  
Ö 23  
Personalangelegenheiten; Beförderung von Frau Dr. Agnieszka Opiela zur Leitenden Medizinaldirektorin (Besoldungsgruppe A 16 NBesG)
2020/739  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Bericht des Landrates    
Ö 25  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 24 - Präsentation_KT_2020_10_07 (1026 KB)